11. April 2024
AfD, Halle, Höcke, Protest, Prozess
Anfang des Jahres protestierten Millionen gegen die AfD und andere extrem Rechte – jetzt steht der heimliche AfD-Chef Björn Höcke vor Gericht.
Er hatte im sachsen-anhaltinischen Merseburg die SA-Parole „Alles für Deutschland!“ ausgegeben. Nun muss er sich vor dem Landgericht Halle (Saale) wegen des „Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger und terroristischer Organisationen“ verantworten.
Wir als Vereinigung der Verfolgten …
2. April 2024
Bei einem Brandanschlag in der Grünewalder Straße in Solingen ist vergangene Woche eine vierköpfige bulgarische Familie ums Leben gekommen. Für ein „fremdenfeindliches“ oder politisches Motiv sah die Staatsanwaltschaft zunächst keine Anhaltspunkte, erst nach deutlicher Kritik hieß es jetzt, man ermittele „in alle Richtungen“. Wie kann das sein?
22. Februar 2024
Pressemitteilung
Verteidigungsminister Pistorius hat mit seiner Rede bei der Münchener Sicherheitskonferenz am vergangenen Wochenende die Diskussion um Verteidigungsausgaben weiter aufgeheizt. Er möchte das aktuelle 2-Prozent-Ziel der Nato für Rüstungsausgaben auf 3 oder 3,5 Prozent des Bruttoinlandsproduktes erhöhen. Das passt zu dem von ihm proklamierten Ziel, Deutschland müsse „kriegstüchtig“ werden. Jetzt geht er eilig diesen Weg.
14. Februar 2024
AfD, Inlandsgeheimdienst, Neonazis
Pressemitteilung
Zu Beginn ihrer Amtszeit sagte Bundesinnenministerin Nancy Faeser, ihr wichtigstes Ziel sei die Bekämpfung des Rechtsextremismus. Seitdem ist sie aber vor allem durch eine bemühte Parallelisierung von Rechts und Links auf der Grundlage der wissenschaftlich nicht haltbaren Extremismustheorie aufgefallen. Neu an ihrem gestern vorgestellten Maßnahmenpaket ist vor allem der geplante weitere Ausbau der Befugnisse des …
12. Februar 2024
Budapest, Neonazis, Protest, TagderEhre
Pressemitteilung
Wie in jedem Jahr am Wochenende um den 11. Februar trafen sich auch am vergangenen Samstag tausende Neonazis aus ganz Europa zum sogenannten „Tag der Ehre“ in Budapest. In diesem Jahr nahmen deutlich mehr Neonazis teil als in den Vorjahren.
Nachdem die Stadt die ursprüngliche für den Vormittag geplante Kundgebung der Neonazis im Városmajor-Park verboten hatte, …
6. Februar 2024
Presseerklärung der FIR und antifaschistischer Verbände aus Deutschland, Österreich und Ungarn
26. Januar 2024
Auschwitz, Gedenken, Leningrad
Eine Erklärung des Bundessprecher*innenkreises der VVN-BdA
Die VVN-BdA erinnert an diesem 27. Januar nicht nur an die Befreiung des Vernichtungslagers Auschwitz im Jahre 1945, sondern auch an den 80. Jahrestag der Befreiung der Stadt Leningrad mit der Durchbrechung der Blockade durch die sowjetische Armee am 27. Januar 1944.
25. Januar 2024
„Die Ereignisse von 1933 bis 1945 hätten spätestens 1928 bekämpft werden müssen. Später war es zu spät. Man darf nicht warten, bis der Freiheitskampf Landesverrat genannt wird. Man darf nicht warten, bis aus dem Schneeball eine Lawine geworden ist. Man muss den rollenden Schneeball zertreten. …“
Damit formulierte Erich Kästner die Erkenntnis aus dem Versagen von …
16. Januar 2024
In der vergangenen Woche wurde wieder einmal deutlich, wie wichtig antifaschistische Recherche ist. Während die Veröffentlichung von Correctiv – glücklicherweise – viel Aufmerksamkeit und Zuspruch erhält, droht an anderer Stelle die Kriminalisierung ähnlicher Recherche. Unsere Landesvereinigung Sachsen muss sich am kommenden Freitag vor Gericht verantworten, weil sie als Trägerverein des Recherche-Kollektivs 15°Research gemeinsam mit dem Else-Frenkel-Brunswik-Institut …
10. Januar 2024
Come with us to Budapest on the 10th of February to protest against the commemoration of nazism by fascists from all over the world!
On the 10th of February 2024, neo-Nazis want to hold their „heroic commemoration“ glorifying Nazism in Hungary’s capital Budapest again. In February 1945, Karl Pfeffer-Wildenbruch, general oft he SS, ordered his followers …
Deine Stimme gegen rechte Hetze!
