hma-meldungen 24-2024
22. November 2024
Compact, Ein Prozent, Freie Sachsen, Haus Montag, München, Pirna, Verfassungsschutz, ZFI
hma-meldungen 23-2024
8. November 2024
Aachen, AfD, Bad Blankenburg, JA, JungeAlternative, Niedersachsen, Patriotisches Zentrum, WerteUnion
hma-meldungen 22-2024
25. Oktober 2024
Böhmermann, Bündnis Deutschland, dieBasis, Hirschaid, Höcker, Koblenz, Maaßen, Meuthen, Otfried Preußler, Pullach, WerteUnion
hma-meldungen 21-2024
11. Oktober 2024
AfD, Berlin, Der dritte Weg, ef-Konferenz, eigentümer frei, Forum Freiheit, Hachenburg, Hayek-Gesellschaft, Usedom
Verhandlungen und eine Konfliktlösung auf der Grundlage des Völkerrechts statt Krieg in Nahost!
4. Oktober 2024
Verhandlungen und eine Konfliktlösung auf der Grundlage des Völkerrechts statt Krieg in Nahost!
Am 7. Oktober 2023 hat mit dem antisemitischen Massaker und der Verschleppung hunderter israelischer Geiseln durch die Hamas und ihre Verbündeten eine neue Eskalation der Gewalt in der Region begonnen. Die danach von der israelischen Regierung propagierte „vollständige Vernichtung der Hamas“ mit Flächenbombardements in Gaza hat inzwischen zehntausende zivile Opfer gekostet und zu einer humanitären Katastrophe in Gaza geführt. Mit den Bombardierungen Beiruts und der Bodenoffensive im Libanon droht sich dies zu wiederholen. Auch eine weitere Eskalation der Situation in der Region ist nicht auszuschließen – durch keinen der Akteure.
Seit dem Beginn der israelischen Angriffe auf Gaza ist es weltweit und auch in Deutschland zu Bedrohungen und Angriffen gegen jüdische Menschen und Einrichtungen gekommen. Die VVN-BdA steht an der Seite der Betroffenen. Jüdische Menschen für die kriegerische Reaktion Israels auf den Angriff der Hamas verantwortlich zu machen, ist antisemitisch.
Für die VVN-BdA ist das Verhältnis zu Israel in erster Linie davon bestimmt, dass dort eine große Zahl von Überlebenden des Holocaust und deren Nachkommen leben. Israel war und ist Zufluchtsort für jüdische Menschen aus aller Welt. Wer wie die Hamas und ihre Verbündeten diese grundsätzliche Konsequenz nach dem Holocaust infrage stellt und alle jüdischen Israelis zu Terror-Zielen erklärt, kann für uns kein Bündnispartner sein. Das gilt ebenso für die Hisbollah und das iranische Mullah-Regime.
Unsere Bündnispartner sind die Kräfte der Demokratie und des Friedens in Israel und Palästina, die für Verhandlungen und eine Konfliktlösung auf der Grundlage
des Völkerrechts eintreten.
In diesem Sinne erklären wir:
• Die VVN-BdA erkennt das Recht Israels auf Selbstverteidigung an. Gleichzeitig hat Israel wie alle Staaten die Verpflichtung, völkerrechtliche und humanitäre Standards einzuhalten und eine humanitäre Katastrophe zu verhindern, was unter anderem die Ermöglichung sicherer Fluchtwege und des Zugangs zu Wasser, Nahrung und medizinischer Versorgung für die Zivilbevölkerung in Gaza umfasst.
• Wir verurteilen alle Bestrebungen rechter und rechtsextremer Kräfte in Israel nach Annexion palästinensischer Gebiete und Vertreibung palästinensischer Bevölkerungsteile.
• Wir verurteilen die Politik Israels hinsichtlich der gegen Völkerrecht und israelisches Recht verstoßenden Siedlungen im Westjordanland und der dortigen menschen- und völkerrechtswidrigen Besatzungspraxis. Die Siedlungs- und Besatzungspolitik und die mit ihr verbundene Entrechtung, Enteignung und Vertreibung palästinensischer Einwohner*innen stehen einer Konfliktlösung im Sinne von Frieden, Sicherheit und Gleichberechtigung für alle Bevölkerungsgruppen der Region entgegen.
• Die VVN-BdA bekräftigt ihre Unterstützung für die Kräfte der Demokratie und des Friedens auf israelischer und palästinensischer Seite, wie z.B. עומדיםביחדنقفمعًا standing together, die für Verhandlungen und eine Konfliktlösung auf der Grundlage des Völkerrechts eintreten.
hma-meldungen 20-2024
28. September 2024
Brandenburg, dieBasis, Michael Ballweg, Omas gegen Rechts, Querdenken - 711 Stuttgart, Sachsen, Stuttgart, Thüringen, Wahlen, WerteUnion
Neue Broschüre untersucht rechte und verschwörungsideologische Einflussnahme auf friedenspolitische Demonstrationen, Gruppen und Organisationen
25. September 2024
Berlin, September 2024 – Welche Akteur*innen versuchen, unter dem Deckmantel von „Friedensdemonstrationen“ ihre nationalistischen Ideologien zu verbreiten, wie anfällig sind Teile der Friedensbewegung für rechte und verschwörungsideologische Einflüsse und welche „Querfronten für den Frieden“ gibt es? Diese Fragen stehen im Mittelpunkt der neuen Studie „Versuche rechter und verschwörungsideologischer Einflussnahme auf die Friedensbewegung“ von Lucius Teidelbaum, freier Journalist und Publizist.
In seiner Analyse beschreibt Teidelbaum, dass die Friedensbewegung nicht als einheitliche Gruppe zu verstehen ist, sondern als ein Netzwerk unterschiedlicher Strömungen. Er beleuchtet dabei das Auftreten und die Strategien rechter und verschwörungsideologischer Akteur*innen wie des COMPACT-Magazins, Ken Jebsen oder der Partei „Die Basis“, die versuchen, gezielt Einfluss auf friedenspolitische Demonstrationen zu nehmen.
Die Broschüre, die von der Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes – Bund der Antifaschist*innen (VVN-BdA), Attac Deutschland, der Deutschen Friedensgesellschaft – Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen e.V. (DFG-VK) und der Bertha-von-Suttner-Stiftung herausgegeben wird, zeigt außerdem auf, wie die unterschiedlichen Bewertungen des russischen Angriffskriegs auf die Ukraine die Situation verschärft haben. Der Autor teilt die gegenwärtigen Friedensdemonstrationen in vier Gruppen ein:
- Die extreme Rechte, die Kriege nur ablehnt, wenn diese nicht im „nationalen Interesse Deutschlands“ stehen.
- Rechte und verschwörungsideologische Strömungen, die ihren Ursprung in den Montagsmahnwachen von 2014 und den Pandemie-Leugner*innen haben.
- Die rechts-offene traditionelle Friedensbewegung, die sich aus strategischen Gründen nach rechts öffnet.
- Die antifaschistische traditionelle Friedensbewegung, die sich klar von rechten und rechts-offenen Gruppierungen abgrenzt.
Die 26-seitige Veröffentlichung bietet zudem Handlungsempfehlungen für antifaschistisch eingestellte Friedensaktivist*innen und geht der Frage nach, welche „inhaltlichen Einfallstore“ für rechte Akteur*innen bestehen und wie eine klare Abgrenzung möglich ist.
Die Broschüre kann hier über den Online-Shop der VVN-BdA, bei der DFG-VK hier und hier bei Attac bestellt werden. Ein kostenloser PDF-Download ist auf den jeweiligen Webseiten verfügbar.
hma-meldungen 19-2024
13. September 2024
AfD, CSD, Düsseldorf, Junge Freiheit, Krah, Mises Institut, München, NPD, Pro Remscheid, Remscheid, Republikaner
hma-meldungen 18-2024
30. August 2024
Berlin, Compact, Ein Prozent, Köln, Marsch für das Leben, Solidaritätsfond