15. März 2016
Morgen, am 16. März, wird es in der lettischen Hauptstadt Riga – wie jedes Jahr seit 1991 – erneut zu einem Gottesdienst, einem Umzug und einer fahnengesäumten Kundgebung am Freiheitsdenkmal zu Ehren der lettischen Einheiten der Waffen-SS kommen. Die lettische Legion der Waffen-SS war am 16. März 1943 aufgestellt worden.
Teil dieser Truppe wurden auch die …
14. März 2016
Die Landtagswahlen von Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz und Sachsen-Anhalt mit den zweistelligen Ergebnissen für die sogenannten „Alternative für Deutschland“ haben an die Oberfläche gebracht, was als Potential schon lange bereit stand. Seit Jahrzehnten schon zeigen Untersuchungen, dass 15 – 20 % der Deutschen über ein völkisch-nationalistisches Weltbild verfügen.
Genau zu dem Zeitpunkt, an dem nur noch sehr wenige …
8. März 2016
Am 16. März wird es in der lettischen Hauptstadt Riga – wie jedes Jahr seit 1991 – wiederum zu einem Gottesdienst, einem Umzug und einer fahnengesäumten Kundgebung am Freiheitsdenkmal zu Ehren der lettischen Einheiten der Waffen-SS kommen.
Diese Veranstaltung ist der unrühmliche Höhepunkt verschiedener Kundgebungen, mit denen in den baltischen Republiken nationalistischer, antisemitischer und antikommunistischer Kollaborateure …
7. März 2016
Ein erstes wichtiges Ergebnis der zu Ende gegangenen Hauptverhandlung zum Verbotsantrag gegen die NPD vor dem Bundesverfassungsgericht ist die Feststellung, dass Verfahrenshindernisse nicht vorlägen. Mit anderen Worten, die Innenministerien konnten die ihnen unterstellten VS-Behörden diesmal erfolgreich daran hindern, ein Verbotsverfahren erneut durch die Anwerbung von V-Leuten zu sabotieren. Dies ist das Ergebnis eines enormen öffentlichen …
25. Februar 2016
Rüstungsexporte stoppen!
Flüchtlinge aufnehmen – Fluchtursachen bekämpfen!
Derzeit ist die Bundeswehr in 13 Ländern im Einsatz. Dazu kommt die militärische Bekämpfung der Fluchtrouten über das Mittelmeer im Rahmen von NATO und Frontex.
Trotz aller Warnungen vor weiterer militärischer Eskalation gießt die Bundesregierung mit dem Einsatz in Syrien Öl ins Feuer. Wie bereits in Afghanistan bewiesen, lässt sich Terror …
8. Dezember 2015
Die VVN-BdA begrüßt ausdrücklich die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts, das Verfahren über die Anträge des Bundesrates zum Verbot der NPD durchzuführen. Dadurch ist deutlich geworden, dass eine Mehrheit des zuständigen zweiten Senats keine Verfahrenshindernisse sieht. Aus der mitgeteilten Verhandlungsgliederung und des Umstandes, dass für den 1.-3. März 2016 nur drei Verhandlungstermine angesetzt wurden, kann man auf …
15. November 2015
Freiheit, Gleichheit und Brüderlichkeit müssen als Maßstab für ein menschenwürdiges Leben gegen Salafisten, Antisemiten, Rassisten und Faschisten, gegen PEGIDA und und andere reaktionäre Bewegungen verteidigt werden.
Die VVN-BdA spricht den Angehörigen der bei den Anschlägen in Paris Gemordeten ihr tief empfundenes Mitgefühl aus. Auch diese Anschläge machen deutlich, dass die Attentäter Menschenverachtung und Demokratiefeindlichkeit mit jenen …
12. November 2015
Schweren Herzens haben wir uns entschlossen, unsere „Bustour der Solidarität“ durch Sachsen abzusagen.
Die Ereignisse der letzten Tage nicht nur in Sachsen und das Verhalten der Versammlungsbehörde in Freital haben uns dazu bewogen.
Unsere symbolische Aktion schien uns nicht mehr angemessen, zumal auch die Teilnehmer*innen in den Orten, in denen sie wohnen, mehr als beschäftigt damit sind, …
21. Oktober 2015
Rassistische Gewalt gehört in Deutschland 2015 zum Alltag. Der Mob kann sich tagelang zusammenrotten und Menschen, die hierher geflohen sind, bedrohen. Im Schutz der Nacht werden Häuser angezündet, in die sie einziehen sollen. Organisatorisch verantwortlich dafür sind Pegida-, NPD- und Nazi-Kader, zunehmend aber auch die AfD, die sich als parlamentarischer Arm der Bewegung …
29. September 2015
Stellungnahme zur Erklärung von Albanien, Kosovo und Montenegro zu „sicheren Herkunftsstaaten“:
Bundesregierung und Länder haben sich darauf verständigt, Albanien, Kosovo und Montenegro zu „sicheren Herkunftsstaaten“ zu erklären. Asylanträge von Schutz Suchenden aus diesen Ländern sollen – ebenso wie Anträge von Geflüchteten aus Bosnien, Herzegowina, Kroatien, Mazedonien und Serbien – ohne Prüfung abgelehnt werden. Damit sollen insbesondere …
