Am 16. März wird es in der lettischen Hauptstadt Riga – wie jedes Jahr seit 1991 – wiederum zu einem Gottesdienst, einem Umzug und einer fahnengesäumten Kundgebung am Freiheitsdenkmal zu Ehren der lettischen Einheiten der Waffen-SS kommen.
Diese Veranstaltung ist der unrühmliche Höhepunkt verschiedener Kundgebungen, mit denen in den baltischen Republiken nationalistischer, antisemitischer und antikommunistischer Kollaborateure …
Aktuelles
Keine Ehrung der lettischen Waffen-SS
8. März 2016
Geschichtsvergessenheit im NPD-Verbotsverfahren
7. März 2016
Ein erstes wichtiges Ergebnis der zu Ende gegangenen Hauptverhandlung zum Verbotsantrag gegen die NPD vor dem Bundesverfassungsgericht ist die Feststellung, dass Verfahrenshindernisse nicht vorlägen. Mit anderen Worten, die Innenministerien konnten die ihnen unterstellten VS-Behörden diesmal erfolgreich daran hindern, ein Verbotsverfahren erneut durch die Anwerbung von V-Leuten zu sabotieren. Dies ist das Ergebnis eines enormen öffentlichen …
Ostermarsch-Aufruf der VVN-BdA: Keine Bundeswehr im Ausland – Syrieneinsatz beenden!
25. Februar 2016
Rüstungsexporte stoppen!
Flüchtlinge aufnehmen – Fluchtursachen bekämpfen!
Derzeit ist die Bundeswehr in 13 Ländern im Einsatz. Dazu kommt die militärische Bekämpfung der Fluchtrouten über das Mittelmeer im Rahmen von NATO und Frontex.
Trotz aller Warnungen vor weiterer militärischer Eskalation gießt die Bundesregierung mit dem Einsatz in Syrien Öl ins Feuer. Wie bereits in Afghanistan bewiesen, lässt sich Terror …
VVN-BdA begrüßt das NPD-Verbotsverfahren
8. Dezember 2015
Die VVN-BdA begrüßt ausdrücklich die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts, das Verfahren über die Anträge des Bundesrates zum Verbot der NPD durchzuführen. Dadurch ist deutlich geworden, dass eine Mehrheit des zuständigen zweiten Senats keine Verfahrenshindernisse sieht. Aus der mitgeteilten Verhandlungsgliederung und des Umstandes, dass für den 1.-3. März 2016 nur drei Verhandlungstermine angesetzt wurden, kann man auf …
Liberté – Égalité – Fraternité
15. November 2015
Freiheit, Gleichheit und Brüderlichkeit müssen als Maßstab für ein menschenwürdiges Leben gegen Salafisten, Antisemiten, Rassisten und Faschisten, gegen PEGIDA und und andere reaktionäre Bewegungen verteidigt werden.
Die VVN-BdA spricht den Angehörigen der bei den Anschlägen in Paris Gemordeten ihr tief empfundenes Mitgefühl aus. Auch diese Anschläge machen deutlich, dass die Attentäter Menschenverachtung und Demokratiefeindlichkeit mit jenen …
Freital, Heidenau und Meißen sind leider überall – Bustour fällt aus
12. November 2015
Schweren Herzens haben wir uns entschlossen, unsere „Bustour der Solidarität“ durch Sachsen abzusagen.
Die Ereignisse der letzten Tage nicht nur in Sachsen und das Verhalten der Versammlungsbehörde in Freital haben uns dazu bewogen.
Unsere symbolische Aktion schien uns nicht mehr angemessen, zumal auch die Teilnehmer*innen in den Orten, in denen sie wohnen, mehr als beschäftigt damit sind, …
Rassisten und Nazis entgegentreten – Refugees welcome!/Bustour der Solidarität
21. Oktober 2015
Rassistische Gewalt gehört in Deutschland 2015 zum Alltag. Der Mob kann sich tagelang zusammenrotten und Menschen, die hierher geflohen sind, bedrohen. Im Schutz der Nacht werden Häuser angezündet, in die sie einziehen sollen. Organisatorisch verantwortlich dafür sind Pegida-, NPD- und Nazi-Kader, zunehmend aber auch die AfD, die sich als parlamentarischer Arm der Bewegung …
Historische Verpflichtung: Roma willkommen!
29. September 2015
Stellungnahme zur Erklärung von Albanien, Kosovo und Montenegro zu „sicheren Herkunftsstaaten“:
Bundesregierung und Länder haben sich darauf verständigt, Albanien, Kosovo und Montenegro zu „sicheren Herkunftsstaaten“ zu erklären. Asylanträge von Schutz Suchenden aus diesen Ländern sollen – ebenso wie Anträge von Geflüchteten aus Bosnien, Herzegowina, Kroatien, Mazedonien und Serbien – ohne Prüfung abgelehnt werden. Damit sollen insbesondere …
Zum Antikriegstag 2015 – 70 Jahre nach der Befreiung von Faschismus und Krieg
1. September 2015
Am 1. September 1939 begannen zugleich die beiden Menschheitsverbrechen des deutschen Faschismus, die untrennbar miteinander verbunden sind: Vernichtungskrieg und Holocaust. Solange die Ostfront hielt, brannten die Krematorien in Auschwitz und allen anderen Vernichtungslagern.
Nach den bitteren Erfahrungen, dass Deutschland zum zweiten Mal in einem halben Jahrhundert Europa mit Krieg überzogen hatte, wurden 1945 im historischen Potsdamer …
Aufruf zur Demonstration am 21.11. gegen den Bundesparteitag der NPD
28. August 2015
Kein Platz für Nazis! Zusammen gegen den NPD-Bundesparteitag! Für eine solidarische, weltoffene und menschliche Gesellschaft!
Nachdem die neofaschistische „Nationaldemokratische Partei Deutschlands“ (NPD) bereits in den Jahren 2013 und 2014 ihre Bundesparteitage im nordbadischen Weinheim durchgeführt hatte, will die extrem rechte Partei im November 2015 wieder an der Bergstraße tagen. Kader und Funktionäre der Nazi-Partei aus der …
