Einen Tag vor dem 81. Jahrestag des deutschen Überfalls auf die Sowjetunion, dem bis zum Kriegsende 27 Millionen Menschen zum Opfer gefallen sind, spricht der Historiker und SPD-Vorsitzende Lars Klingbeil in seiner „Grundsatzrede zur Zeitenwende“ in Berlin von knapp 80 Jahren deutscher „Zurückhaltung“, nach denen Deutschland in der internationalen Politik nun den „Anspruch einer Führungsmacht“ …
Archiv für das Schlagwort SPD
„Zeitenwende“: Zum 81. Jahrestag des Überfalls auf die Sowjetunion soll Deutschland laut SPD eine neue „Führungsmacht“ werden
22. Juni 2022
Gemeinnützigkeit eine Frage der politischen Gesinnung
25. August 2020
attac, Bundesfinanzministerium, CDU, Gemeinnützigkeit, Hessen, Scholz, SPD
Dank umfangreicher Bemühungen des Rechercheportals Frag den Staat kam Ende letzter Woche ans Licht, dass der Entzug der Gemeinnützigkeit von attac letztlich auf Druck des damals CDU-geführten Bundesfinanzministeriums erfolgte. Dieser Druck sorgte in letzter Minute dafür, dass das Hessische Finanzministerium entgegen der eigenen Überzeugung Beschwerde gegen die positive Entscheidung des Hessischen Finanzgerichtes beim Bundesfinanzhof einlegte. …
