hma-meldungen 16-2025 

1. August 2025

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AfD-Wahlarena in Düsseldorf

Düsseldorf. Die Düsseldorfer AfD lädt am 1.September zu einer Wahlarena unter dem Motto „Vom Osten lernen, heißt siegen lernen!“ ein. Stattfinden soll diese ab 19 Uhr (Einlass ab 18 Uhr) in der Freizeitstätte Garath. Angekündigt werden u.a. der Düsseldorfer Oberbürgermeisterkandidat der AfD, Claus Henning Gahr, und der Fraktionsvorsitzende der AfD aus Brandenburg, Dr. Hans-Christoph Berndt. Letzterer war wiederholt Interviewpartner des extrem rechten Magazins „Zuerst!“. Um an der Veranstaltung teilnehmen zu können, sei eine vorherige Anmeldung erforderlich, heißt es auf der Internetseite der AfD NRW (hma).

Nicht zur Bürgermeisterwahl zugelassen

NRW. Der AfD-Politiker Uwe Detert darf in Lage (Kreis Lippe) nicht für das Amt des Bürgermeisters kandidieren. Dies hat der Wahlausschuss für die anstehenden Kommunalwahlen des Kreises Lippe bestätigt. Das Gremium führte an, Detert biete nicht die notwendige Gewähr dafür, jederzeit für die freiheitlich-demokratische Grundordnung einzutreten. Dies muss laut Kommunalwahlordnung geprüft werden. Zuvor war der Kandidat vom Wahlausschuss der Stadt abgelehnt worden. Dagegen hatte die AfD Beschwerde eingelegt. Die Grünen hatten ein 17seitiges Dossier über Detert erstellt und an den Wahlleiter in Lage geschickt. Darin wird als Beleg gegen Detert angeführt, der Bundestagsabgeordnete Matthias Helferich, der von der AfD NRW ausgeschlossen worden ist, habe diesen im Oktober 2024 als „antisemitischen Reichsbürger“ bezeichnet. Zu sehen ist in dem Dossier auch, dass Detert im Februar 2024 eine Darstellung verbreitet hatte, wonach die Bundesrepublik Deutschland eine GmbH sei. In einem von dem AfD-Kandidaten geteilten Video wird behauptet, Angela Merkel sei „von den Rothschilds“ ausgewählt und „an die Macht gebracht“ worden. Zudem gehörte Detert 2015 zu den Unterzeichnern der „Erfurter Resolution“ des extrem rechten Flügels in der AfD um Björn Höcke. Der örtliche AfD-Verband zeigte sich entsetzt ob dieser Entscheidung und kündigte an, rechtliche Schritte zu prüfen. Auch der Kandidat der extrem rechten Partei „Der III. Weg“ in Hilchenbach (Landkreis Siegen-Wittgenstein), Julian Bender, der sich um den höchsten Verwaltungsposten der Stadt bewerben wollte, erhielt von den Verwaltungsausschüssen eine Absage. Im Fall von Bender hatte der Kreiswahlausschuss – wie auch bei Detert – die Beschwerde bereits zurückgewiesen. Hier lag den EntscheidungsträgerInnen ein 26seitiges Dossier des „Verfassungsschutzes“ über den Bürgermeisterkandidaten der extrem rechten Partei vor. Zur Wahl des Stadtrates kann Bender jedoch antreten (hma).