hma-meldungen 10-2024
9. Mai 2024
AfD, Aufbruch Leverkusen, Blaue Welle, Compact, Daniel Halemba, Dresden, Freie Sachsen, Leverkusen, Markus Beisicht, München, Wertheim, Zwönitz
„Aufbruch Leverkusen“ mit neuem Vorstand
Leverkusen. Die rechte Wählervereinigung „Aufbruch Leverkusen“ hat am 1.Mai einen neuen Vorstand gewählt. Zum Vorsitzenden wurde erneut der Stadtrat Markus Beisicht gewählt. Beisicht gehörte in der Vergangenheit u.a. der extrem rechten „Deutschen Liga für Volk und Heimat“ und der „Bürgerbewegung pro NRW“ an. Als dessen Stellvertreter wurde Sascha Jekstädt gewählt. Schatzmeisterin wurde Vera Zimmer. Darüber hinaus wurden vier weitere Mitglieder in den Vorstand gewählt. Im kommenden Jahr will der „Aufbruch Leverkusen“ zu den Kommunalwahlen antreten. Neben der Teilnahme an der Oberbürgermeisterwahl und den Wahlen zum Stadtrat will man flächendeckend für die Bezirksvertretungen in Leverkusen kandidieren. Außerdem will man sich mit einer breit aufgestellten Liste an den Wahlen zum Integrationsrat beteiligen. Die dort aktuell vertretenen Gruppierungen würden oftmals „als Erfüllungsgehilfen der Altparteien agieren“, heißt es bei „Aufbruch Leverkusen“ (hma).
„Blaue Welle“ mit neuen Terminen
Auf der Internetseite des extrem rechten Magazins „Compact“ werden weitere Termine ihrer „Blaue Welle“-Kundgebungsreihe bekannt gegeben. Das „Volksfest“ für einen „Machtwechsel in Deutschland“ soll es nun auch am 18.Mai in Wertheim (Main-Tauber-Kreis) geben. Auf Anregung der AfD-Bundestagsabgeordneten Dr. Christina Baum soll es dort eine Podiumsdiskussion mit verschiedenen Parteien geben. Als Redner sind neben Jürgen Elsässer auch der ehemalige AfDler Andre Poggenburg angekündigt. Auftreten sollen der Tiktok-Star „König Thomas“ und „King Elvis“ mit seinen Evergreens. Am 24.Mai soll die „Blaue Welle“ Mühlhausen erreichen. Ab 18 Uhr sollen auf dem Obermarkt der aus der AfD-Bundestagsfraktion ausgetretene Bundestagsabgeordnete Robert Farle, Andre Poggenburg, Jürgen Elsässer, die „Compact“-Partyband und Björn Banane auftreten. Am 1. Juni wird die „Compact“-Bühne ab 15 Uhr auf dem Markt in Zwönitz (Sachsen) stehen, wo diese von „Bürgergruppen“ und den „Freie Sachsen“ für ein „Volksfest“ angemietet wurde. Als Gastredner soll hier Jürgen Elsässer sprechen. Am 28.Juni soll die „Compact“-Bühne ab 17 Uhr in Brühl im Rhein-Erft-Kreis bespielt werden. Hierzu sollen noch Details folgen. Weiter geht es am 7.Juli nach Dresden. Hier soll es „wahrscheinlich“ um 18 Uhr am Neumarkt losgehen. Die aktive Querdenken-Initiative der Stadt will sich anschließen. Als Redner angekündigt sind der Bundestagsabgeordnete Robert Farle, Markus Fuchs von den Querdenkern, Andre Poggenburg, Jürgen Elsässer sowie David Berger von der rechten Internetseite „Philosophia Perennis“. Musik soll es von Björn Banane und der „Compact“-Partyband geben (hma).
Halemba verzichtet auf Ämter in der Fraktion
München. Der bayerische AfD-Landtagsabgeordnete Daniel Halemba gibt seine Ämter in der Landtagsfraktion ab und will vorerst nicht mehr im Parlament auftreten. Der Grund sind neue Ermittlungen gegen Halemba wegen gemeinschaftlicher Nötigung und Sachbeschädigung. Der Landtag hat die Immunität Halembas erneut aufgehoben. Der AfD-Bundesvorstand plant ein Ausschlussverfahren gegen den 22jährigen. In einer persönlichen Erklärung betonte Halemba, dass der Verzicht auf seine Ämter kein Schuldeingeständnis darstelle, sondern dem Schutz der Fraktionsgemeinschaft diene. Der Forderung des AfD-Landesparteitags, sein Abgeordneten-Mandat niederzulegen kam Halemba nicht nach (hma).
