hma-meldungen 15-2024

18. Juli 2024

, , , , ,

„Freie Sachsen“ stellen Landesliste auf

Sachsen. Die extrem rechten „Freien Sachsen“ haben eine Landesliste zur Landtagswahl in Sachsen aufgestellt. In einigen ausgewählten Regionen werde man auch mit Direktkandidaten antreten, heißt es auf der Internetseite der rechten Truppe. Laut Umfragen zeichne sich eine Regierung von Kretschmer mit dem BSW ab. Um diesen Plan zu durchkreuzen, benötige es eine weitere patriotische Kraft im Landtag: Die „Freien Sachsen“. Um einen wirklichen Wechsel im sächsischen Landtag zu erreichen, sei der Einzug der „Freien Sachsen“ mit einem Ergebnis von deutlich über 5 Prozent nötig. Mit hoher Wahrscheinlichkeit werde die AfD dieses Mal mehr Direktmandate erzielen, als ihr über die Zweitstimme zustehen würden. Die 30köpfige Landesliste der „Freien Sachsen“ gibt einen guten Einblick in das Spektrum der rechten Truppe. Auf Platz 1 kandidiert mit Martin Kohlmann ein ehemaliger Funktionär der Partei „Die Republikaner“. Der IT-Unternehmer Stefan Hartung auf Platz 2 hatte noch 2017 für die NPD zum Bundestag kandidiert. Andere Kandidatinnen und Kandidaten haben einen Bezug zu „Pegida“, waren in der Vergangenheit für den „Ring Nationaler Frauen“ aktiv,  die „AfD“ oder den „Der Dritte Weg“. Also ein idealer Bündnispartner für die sächsische AfD. Und die „Freien Sachsen“ haben sich viel vorgenommen: Sie wollen im Landtag die Themen aufgreifen, die bisher von allen anderen Landtagsparteien ausgesessen wurden. Mit den „Freien Sachsen“ werde es keine Kooperation mit der Kretschmer-CDU geben und man wolle die AfD ständig daran erinnern, nicht mit „Täterparteien“ wie der CDU zu kuscheln. Mit den „Freien Sachsen“ ziehe der Widerstand der Straße in die Parlamente ein und kündige einen „patriotischen Klimawandel“ an (hma).

„WerteUnion“-Landesverband in Baden-Württemberg

Stuttgart. Am 6. Juli hat sich in Stuttgart der Landesverband Baden-Württemberg der „WerteUnion“ gegründet. Der per Video zugeschaltete Bundesvorsitzende Hans-Georg Maaßen wies in seiner Rede auf „die fatalen Folgen einer zunehmend irrationalen aber autoritär durchgesetzten Einwanderungs-, Energie- oder auch Klimapolitik“ unter Angela Merkel und Olaf Scholz hin, die immer sichtbarer würden. Zusammen mit den Kosten des „katastrophalen Corona-Krisenmanagements, eines demotivierenden Bürgergeldes und der unkontrollierten Einwanderung“ werde „die Funktionsfähigkeit des Sozialstaates gefährdet“, so Maaßen. Die „WerteUnion“ werde „die verheerende von der CDU mitgetragene rot-grüne Politik beenden.“ Bei der Wahl des Landesvorstandes wurde Achim Barth zum Landesvorsitzenden gewählt. Als dessen Stellvertreter amtieren Michael Florian und Carl-Maria Falck. Zu Beisitzern wurden Yannick Beier, Volker Boelsch, Sandro Buttenmüller, Regina De Facendis, Patrick Daul, Dr. med. Gunter Frank, Dr. Phillip Klarmann und Dieter Wegert gewählt. Der Mediziner Frank hatte im November 2023 auf dem 2.Corona-Symposium der AfD in den Räumen des Bundestags referiert (hma).