Ein erstes wichtiges Ergebnis der zu Ende gegangenen Hauptverhandlung zum Verbotsantrag gegen die NPD vor dem Bundesverfassungsgericht ist die Feststellung, dass Verfahrenshindernisse nicht vorlägen. Mit anderen Worten, die Innenministerien konnten die ihnen unterstellten VS-Behörden diesmal erfolgreich daran hindern, ein Verbotsverfahren erneut durch die Anwerbung von V-Leuten zu sabotieren. Dies ist das Ergebnis eines enormen öffentlichen …
Archiv für das Schlagwort Neonazis
Geschichtsvergessenheit im NPD-Verbotsverfahren
7. März 2016
21. Juni 2014 Aktionstag gegen die „Deutsche Stimme“ der NPD in Riesa
28. Mai 2014
Deutsche Stimme“ verstummen lassen!
Keine Ruhe für Nazis & Rassisten!
Deutsche Stimme“ zumachen!
Aktionstag gegen die „Deutsche Stimme“ 10 Uhr – 12 Uhr „Neofaschismus in Deutschland“ – Die Ausstellung wandert! Mit Musik durch die Fußgängerzone / Start: Stadtmuseum Riesa, Poppitzer Platz 3, Riesa-Göhlis
10 Uhr – 18 Uhr nonpd – Wir informieren – Infostände und Ausstellung …
Erneuter Neonazigroßaufmarsch am 7.Juni in Dresden
5. Mai 2014
Dresden, Neonazis, VVN-BdA Land Sachsen und Region Dresden
Kampagne „Keine Zukunft für Nationalismus“ startet+++VVN BdA erwartet 1000 gewaltbereite Neonazis in Dresden+++
Mit einem Aufruf und Hintergrundinformationen informiert die
Website www.no-tddz.org seit Anfang der Woche über den sogenannten „Tag der deutschen Zukunft“.
Mit der spektrenübergreifenden Kampagne „Diversity welcome – Keine Zukunft für Nationalismus!“ mobilisiert der VVN BdA als Teil des „Forums gegen rechts“ zum Protest gegen Rassismus …
Polizistinnenmord von Heilbronn: Prominente fordern Untersuchungsausschuss zu NSU und Umfeld
31. Januar 2014
Die sofortige Einrichtung eines Untersuchungsausschusses zur Klärung der Ermittlungspannen und Ungereimtheiten bei der Aufklärung des Mordes an der Polizistin Michèle Kiesewetter in Heilbronn, fordern fünfzig Persönlichkeiten des politischen Lebens in Baden-Württemberg. Als ErstunterzeichnerInnen, rufen sie zu einer Unterschriftensammlung auf, die dieser Forderung Nachdruck verleihen soll. Die Unterzeichner betrachten die Aufklärung des Mordanschlages vom 25. April …
„Hans-Frankenthal-Preis“ für Neofaschismus-Ausstellung
2. Oktober 2013
E I N L A D U N G
Hamburg, im Oktober 2013
Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freundinnen und Freunde,
zur Verleihung des Hans‐Frankenthal‐Preises 2013 laden wir Sie und Euch alle herzlich ein:
Donnerstag,17. Oktober 2013, 18:30 Uhr
Staats- und Universitätsbibliothek Hamburg, Von-Melle-Park 3, 20146 Hamburg,
Lichthof im Altbau, Eingang Edmund-Siemers-Allee / Ecke Grindelallee
Die Veranstaltung wird in Zusammenarbeit und …
Morddrohung gegen antifaschistischen Redakteur
26. September 2013
Die Redeaktion der Internetzeitung SeeMoz aus Konstanz bekommt immer wieder Post mit Drohungen von Nazis. Die Redaktion beschäftigt sich in ihren Beiträgen immer wieder mit der Naziszene im Raum Bodensee. Seit einigen Wochen sind es nicht nur mehr Briefe und Mails, die bei der Redaktion eintreffen, sondern der Ton hat sich deutlich verschärft. Waren es …
Nicht lange fackeln – Nazis blockieren!
6. Februar 2013
Seit vielen Jahren versammeln sich am und um den 13. Februar in Dresden Nazis zu einem sogenannten „Trauermarsch“. Am Jahrestag der Bombardierung Dresdens im Zweiten Weltkrieg verdrehen sie die Geschichte und nutzen den Mythos von der „unschuldigen Stadt“.
