hma-meldungen 03-2026

6. Februar 2026

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Maaßen in Hamburg

Hamburg. Die AfD-Fraktion im Hamburger Rathaus führt am 16.Februar eine Veranstaltung im Hamburger Rathaus durch. Unter dem Motto „Fraktion im Dialog“ ist der ehemalige Präsident des „Bundesamtes für Verfassungsschutz“, Hans-Georg Maaßen, eingeladen. Dieser soll zum Thema „Haben wir totalitäre Verhältnisse?“ sprechen. Beginnen soll die Veranstaltung, die u.a. in der rechten Wochenzeitung „Junge Freiheit“ beworben wird, um 19 Uhr (hma).

Für Veranstaltungen ungeeignet

Essen. Die NRW-Parteizentrale von „Die Heimat“ – früher NPD – in Essen steht für Veranstaltungen erst einmal nicht mehr zur Verfügung. Die Stadt Essen hat der Partei per Ordnungsverfügung die Nutzung der Immobilie für Veranstaltungen untersagt. Es gebe Verstöße gegen bauplanungs- und bauordnungsrechtliche Vorschriften, erklärte ein Sprecher der Stadt Essen. Lediglich Bürotätigkeiten seien dort noch möglich. „Die Heimat“ hat gegen diese Entscheidung Klage erhoben. Bei den offenen Treffen der Partei in Essen-Kray war es in den vergangenen Monaten immer wieder zu rechten Aufmärschen jugendlicher Neonazis gekommen (hma).

Höcke nicht willkommen in Düsseldorf

Düsseldorf. Der AfD-Kreisverband in Düsseldorf will am 23.Februar den Thüringer AfD-Landeschef Björn Höcke im Kulturhaus Süd auftreten lassen. Auf diese Weise wolle man den Mitbürgern die Chance bieten, sich ein Bild von Höcke aus erster Hand zu machen und den politischen Diskurs auch 2026 zu versachlichen und zu normalisieren, teilte die AfD bereits im Dezember dazu mit. Gegen die Einladung Höckes regt sich in Düsseldorf der Widerstand. Die Bürgerinitiative „Garath tolerant und weltoffen“ hat für den 23.Februar Aktionen angekündigt. Es soll Protestkundgebungen an mehreren Orten in der Nähe des Bürgerhauses geben. Die Aktionen sollen zwischen 18 und 20 Uhr u.a. auf dem Nikolaus-Groß-Platz, dem Heinrich-von-Brentano-Platz, am Platz an der Dietrich-Bonhoeffer-Kirche und dem Miep-Gies-Platz vor dem Anne-Frank-Haus stattfinden. Bislang seien 1000 Menschen angemeldet worden, so die Polizei. Das Bündnis „Düsseldorf stellt sich quer“ will unter dem Motto „Kein Platz für Faschisten in Düsseldorf, kein Raum für Björn Höcke!“ ab 17 Uhr vom Garather S-Bahnhof in Richtung des Kulturhauses Süd demonstrieren (hma).