hma-meldungen 9-2024
26. April 2024
Berlin, Blaue Welle, CDU, Compact, Querdenken-711, Siegen, WerteUnion
„WerteUnion“-Veranstaltung in Siegen
Siegen. Die Partei „WerteUnion“ führt am 30.April um 18 Uhr eine Veranstaltung in Siegen durch. Diese findet unter dem Motto „Politikwende: Jetzt! Freiheit, Werte und Familie“ im Hüttensaal der Siegerlandhalle statt. Geplant sind Impulsreferate des Vorsitzenden der neuen Partei, Dr. Hans Georg Maaßen, und der ehemaligen CDU-Bundestagsabgeordneten Sylvia Pantel (Düsseldorf). Letztere ist unlängst aus der CDU ausgetreten und der Partei „WerteUnion“ beigetreten. Pantel, die Geschäftsführerin der „Stiftung für Familienwerte“ ist, wurde mittlerweile zur Landesbeauftragten der Partei in NRW bestimmt und soll den Landesverband mit aufbauen. Bei „X“ kritisierte Pantel zuletzt das neue Selbstbestimmungsgesetz. Ihrer Meinung nach zerstöre dies Frauenrechte und gefährde die Gesundheit der Kinder. In der Vergangenheit hatte Pantel u.a. den Sinn vieler klimapolitischer Entscheidungen in Frage gestellt (hma).
Weitere Termine der „Blauen Welle“
Falkensee. Das extrem rechte Magazin „Compact“ hat weitere Termine seiner „Blaue Welle“-Kundgebungsreihe bekannt gegeben. Demnach geht es am 18.Mai in Wertheim/Baden-Württemberg weiter (wahrscheinlich 17 Uhr, Marktplatz). Am 24. Mai soll der große Bühnen-Truck in Mühlhausen/Thüringen stehen (wahrscheinlich 18 Uhr, Obermarkt) und am 9.Juni in Magdeburg (Abend der Europawahl, 17 Uhr, Alter Markt). Ein Problem scheinen die nicht ausreichenden Spenden zu sein. In Velten seien Kosten in Höhe von 2.800 Euro angefallen. In Sonneberg gar 4.300 Euro. Kosten für die Anfahrt der Bühne, Ausgaben für Mobilisierung, Anmeldung, Security, kommunale Gebühren, Fahrtkosten und Hotels für das zwölfköpfige Team, zusätzliche Arbeitskräfte und Gagen für die Künstler. Es würde zwar gespendet, aber jedes Mal sei man vierstellig in den roten Zahlen gelandet. Es gebe noch fünf weitere Anfragen für „Blaue Welle“-Kundgebungen. Diese könnten aber nur realisiert werden, wenn über Spenden eine Gegenfinanzierung gesichert ist, denn die Interessenten vor Ort seien zu kapitalschwach. Dies wären Rothenburg o.d.T., Dithmarschen, Nürnberg, Umland Schwerin und der Erft-Kreis in NRW (hma).
„Querdenken-Camp“ im August in Berlin
Berlin. Die von „Querdenken-711“ für den 8.August in Berlin angemeldete Großdemonstration unter dem Motto „Frieden, Freiheit, Freude & Veränderung“ wird von einem „Querdenken-Camp“ flankiert. Während die Großdemonstration um 15.30 Uhr auf der Straße des 17.Juni beginnt, soll das „Querdenken-Camp“ vom 03.08. um 20 Uhr bis 18.08. um 20 Uhr stattfinden. Das „Diskurscamp“ solle einen „Raum für offenen Dialog über Demokratie und Mitbestimmung“ bieten, heißt es in der Bewerbung. Wie schon in der Vergangenheit sollen sich 11 Teams um die Organisation der Aktivitäten kümmern, dazu gehört u.a. die „Koordination, Auswahl und Training der Ordner- und Deeskalationsteams“ (hma).