Antifaschist:innen protestieren gegen den Bundesparteitag der AfD in Kalkar

5. November 2020

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Antifaschist:innen protestieren gegen den beabsichtigten Bundesparteitag der AfD am 28./29.11.2020 in Kalkar und fordern, den Parteitag aufzulösen!

Am letzten Novemberwochenende beabsichtigt die Partei Alternative für Deutschland (AfD), ihren Bundesparteitag in Kalkar abzuhalten. Die Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes – Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten NRW (VVN-BdA NRW) protestiert auf das Schärfste gegen die der AfD damit gebotene Möglichkeit, ihre menschenverachtende Politik voranzutreiben.

Einer Partei, die sich mittlerweile eindeutig im rechtsextremen/ neofaschistischen Spektrum verorten lässt, die xenophobe, rassistische und antisemitische Positionen offensiv vertritt und wieder hoffähig macht, darf kein weitere Möglichkeit zur Verbreitung ihrer menschenverachtenden Positionen eingeräumt werden. Aus diesem Grund fordert die VVN-BdA NRW den Inhaber von Kernwasser Wunderland auf, den Nutzungsvertrag über die Räumlichkeiten für den Parteitag zu kündigen.

Mittlerweile ist auch bekannt und sattsam dokumentiert, dass sich die Mitglieder der AfD eindeutig gegen die geltenden Hygieneregeln im Rahmen der Coronapandemie stellen und diese auch nicht befolgen! Durch dieses ignorante Verhalten tragen sie dazu bei, einer weiteren Verbreitung des Coronavirus Vorschub zu leisten, womit sie billigend die Erkrankung, die damit verbundenen Spätschäden und den Tod vieler Menschen in Kauf nehmen. Alexander Gauland (Fraktionsvorsitzender der AfD-Bundestagsfraktion) hat diese Haltung jüngst in einer Rede im deutschen Parlament bestätigt!

Die VVN-BdA NRW fordert die Bürgermeisterin von Kalkar, Frau Dr. Britta Schulz (Forum), vor diesem Hintergrund dazu auf, den Bundesparteitag der AfD mit allen demokratischen Mitteln zu unterbinden. Das kann eine sehr genaue Kontrolle durch das Gesundheitsamt sein und natürlich die Beachtung der entsprechenden Hygieneauflagen. Bekanntlich lehnt ja die AfD auch im Bundestag das Tragen von Mund-Nasen-Schutz ab.

Weiter fordert die VVN-BdA NRW die Landrätin des Kreises Kleve, Frau Silke Gorißen (CDU), auf, ihrer Kommunalaufsicht nachzukommen und auch entsprechend tätig zu werden.

Gleichzeitig kündigen wir entsprechende Gegendemonstrationen an. Zurzeit arbeiten wir an einem breiten Bündnis von demokratischen Organisationen, um die AfD- Delegierten entsprechend empfangen zu können, so ein Vertreter der VVN-BdA NRW.