hma-meldungen 15-2025
18. Juli 2025
AfD, Aufbruch Leverkusen, Berlin, Compact, Ken Jebsen, Leverkusen, Markus Beisicht, Martin Sellner, OB-Wahl, Querdenken, Stößen
„Compact“-Sommerfest in Stößen
Stößen. Auf dem „Compact“-Sommerfest am 9.August auf dem Rittergut Nöbeditz in Stößen (Burgenlandkreis) wird auch der ehemalige Sprecher der extrem rechten Identitären Bewegung Österreich, Martin Sellner, erwartet. Ebenfalls zugesagt für das „große Stelldichein der patriotischen Opposition“ – so die
Bewerbung der Veranstaltung – haben die AfD-Landtagsabgeordneten Hans-Christoph Berndt und Oliver Kirchner sowie Kayan Soufi-Siavash („Ken Jebsen“). Nachdem das Sommerfest „für Frieden und Freiheit“ im vergangenen Jahr wegen des zeitweiligen Verbots des „Compact“-Magazins nicht stattfinden konnte, soll das Fest in diesem Jahr „umso rauschender sein“, heißt es auf der Internetseite von „Compact“. Am Vorabend, dem 8.August, findet erstmals ein „Aufwärm-Konzert“ statt. Auftreten soll der sich als „patriotischer Liedermacher“ verstehende Sacha Korn und seine Combo mit „deftigem Patrioten-Rock“ (hma).
„Querdenken“-Demo in Berlin
Berlin. Unter dem Motto „Weltfrieden – Für ein Leben in Frieden und Freiheit“ will „Querdenken-30 Berlin“ am Samstag, den 2.August, eine Demonstration in Berlin durchführen. Diese soll um 13 Uhr am Brandenburger Tor beginnen. „Querdenken-711“ um Michael Ballweg sieht sich derzeit nicht in der Lage, diese Demonstration zu organisieren. Der seit über einem Jahr vor dem Landgericht Stuttgart stattfindende Prozess und die Auseinandersetzungen mit den Finanzbehörden wegen der gepfändeten Konten nehme viel Zeit in Anspruch, so Ballweg (hma).
Wahlausschuss stimmte gegen Beisicht
Leverkusen. Bereits zweimal hatte der extrem rechte Lokalpolitiker Markus Beisicht – mit geringem Erfolg – für das Amt des Oberbürgermeisters der Stadt kandidiert. Nun hat der Wahlausschuss in Leverkusen mit großer Mehrheit für den Ausschluss Beisichts von der OB-Wahl gestimmt. Lediglich der Vertreter der AfD sprach sich dagegen aus. Grundlage für diese Entscheidung war ein 19seitiger Bericht des NRW-Verfassungsschutzes. In diesem wird dargelegt, dass Beisicht und sein „Aufbruch Leverkusen“ verfassungsfeindliche Ziele verfolgen. Der ehemalige Aktivist der selbsternannten „Bürgerbewegung pro NRW“ und seine Gruppierung verstoße gegen die im Grundgesetz verankerten Menschenrechte und werte bestimmte Minderheiten aufgrund ihrer Nationalität oder Religionszugehörigkeit ab, heißt es in diesem Bericht. Beisichts Partei sei aber weiterhin wählbar, und so könnte dieser auch wieder in den Stadtrat gewählt werden. Der „Aufbruch Leverkusen“ kündigte an, alle rechtlichen Mittel gegen den Ausschluss Beisichts auszuschöpfen (hma).
