Rassisten Stoppen – Solidarität mit Flüchtlingen!
31. Oktober 2012
„Es ist geschehen, und folglich kann es wieder geschehen: Darin liegt der Kern dessen, was wir zu sagen haben.“ (Primo Levi)In der Nacht vom 9. auf den 10. November 1938 kam es zu gelenkten gewalttätigen Übergriffen gegen Jüdinnen und Juden, sowie zu Brandanschlägen auf Synagogen, Betstuben, jüdische Geschäfte, Wohnungen und Friedhöfe.
Etwa 400 Menschen wurden während der Novemberpogrome ermordet, ungefähr 30.000 in Konzentrationslager deportiert. Diese Tage kennzeichneten den Übergang von Diskriminierung der jüdischen Bevölkerung zur systematischen Verfolgung und späterem Holocaust im Nationalsozialismus.
74 Jahre danach, am 9. November 2012 ruft der Landesverband der NPD in MV zu einem Fackelmarsch in Wolgast auf. – Das lassen wir nicht zu!
Die NPD und ihre Mär vom „Asylmissbrauch“
Immer wieder greift die NPD das Thema „Asyl“ auf. Aussagen, wie beispielsweise „Arbeit zuerst für Deutsche“ bestimmen seit einigen Jahren Parteiprogramm und öffentliches Auftreten, um rassistische Hetze zu verbreiten. Migrant_innen und Flüchtlinge fungieren dabei als scheinbar ideale Sündenböcke. Immer wieder greift die NPD das Thema „Asyl“ auf. Aussagen, wie beispielsweise „Arbeit zuerst für Deutsche“ bestimmen seit einigen Jahren Parteiprogramm und öffentliches Auftreten, um rassistische Hetze zu verbreiten. Migrant_innen und Flüchtlinge fungieren dabei als scheinbar ideale Sündenböcke. Sie sollen für hohe Arbeitslosigkeit, fehlenden Wohnraum, steigende Kriminalität oder zahlreiche andere Probleme verantwortlich sein. Dieser rassistischen Sichtweise folgend, lassen sich diese Probleme dann auch entsprechend einfach lösen: durch Vertreibung, Ausgrenzung und Entmündigung.
Ausgeblendet wird hierbei immer wieder, dass Asylsuchende nicht grundlos ihre Herkunftsländer verlassen müssen. Statt Verfolgung, Kriege, Diskriminierungen und erlebte Not anzuerkennen, schüren nun auch Politiker_innen, wie Bundesinnenminister Friedrich und die Landesinnenminister Schünemann (Niedersachsen) und Caffier (MV) rassistische Ressentiments in der Bevölkerung, mit Äußerungen wie: „Das ist ein Ausnutzen unseres Systems und ich nenne es Missbrauch.“. Ganzen Bevölkerungsgruppen einen pauschalen „Asylbetrug“ vorzuwerfen, zeigt unserer Meinung nach einen so tief verankerten Rassismus, wie er eher im Programm der NPD zu vermuten wäre.
Warum gerade Wolgast?
Vor nunmehr fast 3 Monaten wurde in Wolgast in der vorpommerschen Provinz ein Flüchtlingsheim eröffnet. Mittlerweile leben dort ca. 160 Menschen auf engstem Raum, in einem sozialen Brennpunkt der Stadt. Bewohner_innen des Heimes berichten immer wieder von verbalen Drohungen auf der Straße, im Supermarkt oder vor dem Heim selbst. Bereits im Vorfeld wurde durch NPD und andere Neonazis massiv Stimmung gegen die dortige Unterbringung der Flüchtlinge gemacht.
Bekannte rassistische Slogans prägten das Wolgaster Stadtbild. Sticker, rechte Schmierereien und massive Plakatieraktionen der Nazis schürten die Hetze vor Ort. Nicht zuletzt die Unterbringung der Flüchtlinge in derartigen Heimen bietet konkrete Angriffsflächen für Rassistinnen und Rassisten und erleichtert Anschläge, wie bereits in Wolgast geschehen. Die Reaktionen öffentlicher Stellen in Wolgast begrenzen sich, auch nach einem schockierendem Bericht des NDR3 und einem offenen Brief der „Stop it – Kampagne“, lediglich auf Schadensbegrenzungen am Image der Stadt.
Vor diesen Hintergründen und der real existierenden Bedrohung, erscheint es als logische Konsequenz, dass die NPD am 09.11. ihre menschenverachtende Propaganda, nicht nur auf die Straße, sondern direkt vor ein Flüchtlingsheim tragen will.
Rassisten stoppen…
…und zwar gemeinsam! Kommt mit uns am 9. November 2012 nach Wolgast, um den Nazis entschlossen entgegenzutreten! Wir rufen zu friedlichen Menschenblockaden auf, von denen keine Eskalation ausgeht! Wir erklären uns solidarisch mit allen, die sich dem Aufmarsch der Nazis entgegenstellen. Solidarisieren wir uns mit den Flüchtlingen vor Ort und all denjenigen, die sich an den aktuellen Flüchtlingsprotesten beteiligen! Für die Abschaffung aller Lager und eine freie Wohnortswahl.
Kein Fußbreit den Faschist_innen! 09.11.2012 // Wolgast
Achtet auf Ankündigungen, sagt es weiter, bringt Freunde und Freundinnen, Verwandte und Bekannte mit!
