Finanzbericht

geschrieben von Regina Elsner

25. Juli 2014

Liebe Kameradinnen und Kameraden

 

Die Arbeit mit den Finanzen ist eine notwendige Grundlage unserer politischen Arbeit zur Durchsetzung und Verwirklichung unserer Satzung.

VVN-BuKo-2014-4163Der gewissenhafte und disziplinierte Umgang mit den uns zur Verfügung stehenden Geldern sichert uns die Gemeinnützigkeit unserer Bundesorganisation.

Unsere Mitglieder erwarten von uns einen bewussten Umgang mit den aus den Ländern abgeführten Beitragsanteilen. Sie erwarten einen sparsamen Einsatz der Mittel auf allen Gebieten, ohne  dass dabei  die antifaschistische Arbeit eingeschränkt wird.

Die politische und finanzielle  Autonomie ist ein wichtiges Gebot unseres Wirkens.

 

Liebe Kameradinnen und Kameraden,

euch wurde eine schriftliche Finanzübersicht 2011 bis 2013 übergeben. Daraus ist zu entnehmen, wie sich die Einnahmen seit dem 4. Bundeskongress entwickelt haben und wie  die Mittel eingesetzt und verausgabt wurden.

Im Tätigkeitsbereich des Bundesausschusses, der in der Antifa veröffentlicht wurde,  sowie im Referat wird deutlich, dass die Ergebnisse und die Qualität unseres politischen Wirkens im Berichtszeitraum  vielfältiger und auf allen Ebenen wirksamer geworden sind. Unser Verband gewann an Achtung und ist  in der antifaschistischen Arbeit, in  der Zurückdrängung  von rechtsradikalen Strukturen und Gedankengut unentbehrlich. Dazu leisteten auch  die Bundesschatzmeister und  die Schatzmeister der Länder ihren Beitrag. Ohne die fleißige Arbeit vieler Kameradinnen und Kameraden vor Ort wären die dargelegten Ergebnisse nicht möglich. Ohne das vertrauensvolle Zusammenwirken zwischen Schatzmeister, Buchhalter, und Vertreter der Länder könnten wir die finanziellen Aufgaben nicht lösen. Die seit Jahren bestehende Finanzkommission hat sich bewährt.

Kritisch müssen wir einräumen, dass die kontinuierliche Arbeit der Kommission aus verschiedenen Gründen in  letzter Zeit nicht voll gegeben war, was  verändert werden muss. Wir brauchen die Finanzkommission zur Beratung,  zur Entscheidungsfindung und  zur Vorbereitung von Beschlüssen.  Über die Zusammensetzung sollte neu beraten werden, wir denken hier an die Einbeziehung von Vertretern aus den einzelnen Landesverbänden.

Jährlich führen wir einen Erfahrungsaustausch mit den Geschäftsführern und Kassierern der Landesverbände durch. Diese Praxis hat sich bewährt und trägt dazu bei, Verständnis und Wege zur Gestaltung unserer gemeinsamen Anliegen zu finden. Nur wenn wir die Probleme und Aufgaben von Bund und Ländern kennen, können wir sie gemeinsam lösen.

Liebe Kameradinnen und Kameraden, welche Schwerpunkte galt es in den Mittelpunkt unserer Arbeit zu stellen?

  1. Die Sicherung unserer Einnahmen durch die Beitragsumlage der Landesvereinigungen und Lagergemeinschaften.
  2. Die Erschließung  von Finanzquellen unter Beachtung der Wahrung unserer Finanzautonomie.
  3. Die Durchsetzung strenger Sparsamkeit ohne Einengung der politischen Arbeit, der Erarbeitung von Maßnahmen zur möglichen Einsparung
  4. Die Gewährleistung der Ordnungsmäßigkeit der Finanzarbeit
  5. Die Konzentration der Mittel auf unsere politischen Schwerpunkte

(…)

Die Zahlungsdisziplin bei der Abführung der Beitragsumlage hat sich wesentlich verbessert. Mussten wir noch in den vergangenen Jahren einzelne Länder auffordern ihrer Pflicht nachzukommen, gibt es heute keine säumigen Zahler mehr.

Leider gibt es aber in Einzelfällen immer noch Verzögerungen hinsichtlich  der fristgemäßen Begleichung von Rechnungen  für die Lieferung von Zeitung und Länderseiten sowie von Materialen aus dem Online-Shop. Nicht selten wird die Zahlungsplicht erst nach einer oder gar mehreren  Erinnerungen und Mahnungen erfüllt.

(…)

Verloren wir in den Jahren 2008 – 2012 – größtenteils durch Ableben – circa 2.000 Mitglieder, so sind in diesem Zeitraum 1.161 neue Mitglieder eingetreten.

2013 sank die Gesamtmitgliederzahl zum Stichtag 31.Dezember auf 6.292 Mitglieder. Der Verlust von  63 Mitgliedern ist der geringste  seit der Bildung der gesamtdeutschen VVN-BdA im Jahr 2002.

Die Verluste sanken im Vergleich zum Vorjahr von 391 auf 306, die Zugänge stiegen dagegen von 229 auf 243.

Dies ist ein gutes Ergebnis, reicht aber nicht aus um die Einnahmen wesentlich zu erhöhen  und die in den letzten Jahren eingetretenen Defizite auszugleichen.

Hier gilt es weitere Anstrengungen zu unternehmen die Unterschiede zwischen Ost und West mit dem Ziel auszugleichen, den Rückgang unserer Mitgliederzahlen auch in  den neuen  Bundesländern zu stoppen.

Zu 2.

Die Spendeneinnahmen sind nachweislich in den letzten Jahren zurückgegangen. Dies liegt nicht so sehr an der Zahl der Spender sondern vor allem an der Höhe der einzelnen Spendenbeträge. Gute Ergebnisse erreichen wir, wenn für konkrete Maßnahmen um finanzielle Unterstützung  ersucht wurde. Beispiele dafür sind u.a. die Spenden für die Neugestaltung unseres Internet- Auftrittes, die Protestfahrt nach Riga oder die Erstellung der Neofa-Ausstellung.

Durch die Bundesgeschäftsstelle erhält jeder Spender auf Wunsch eine Bestätigung,  zuweilen auch verbunden mit einem  persönlichen Dankscheiben.

(…)

Zu 3.

Seit Jahren sind unsere Bestände rückläufig, doch die Entwicklung neofaschistischer Strukturen und Aktionen, nicht selten unter Duldung offizieller Stellen, zwingt uns verstärkt zu Aktivitäten, die ohne den Einsatz finanzieller Mittel nicht zu realisieren waren und sind.

Der Bundesausschuss bildete eine zeitweilige Arbeitsgruppe zur Findung finanzieller Reserven. Zunächst hat die Kommission die einzelnen  größeren Positionen der Ausgabenseite betrachtet und dabei festgestellt, dass es auf keinen Fall sinnvoll wäre, die Finanzierung der Bundesgeschäftsstelle und damit ihre Existenz infrage zu stellen.

Ich zitiere wörtlich aus deren Bericht der Kommission:

„Sie ist das  Rückgrat  und der Ansprechpartner unserer  Bundesvereinigung,  denn wo, wenn nicht hier, werden unsere Kampagnen und Aktionen politisch und organisatorisch vorbereitet und realisiert. Hier laufen die Fäden zusammen, werden Erfahrungen  und Aktivitäten vernetzt und gebündelt, Ergebnisse und Erfahrungen der Basis gesammelt  und allen Interessierten zugängig gemacht“.

 

Vorschläge der Kommission zur Verringerung der Anzahl von Sitzungen und Tagungen sowie Möglichkeiten für Einsparungen beim Versand der Antifa,  wurden bisher nicht verwirklicht, sollten aber weiter auf ihre Realisierbarkeit geprüft werden.

Im Ergebnis der Prüfung der einzelnen Positionen der  Vorschläge zeigte sich jedoch,  dass die finanzielle  Sicherung der Tätigkeit unserer  Bundesvereinigung  –  trotz aller Bemühungen um Einsparungen, – nach nunmehr 12 Jahren – nur durch eine moderate  Erhöhung  der Beitragsumlage auch in den nächsten Jahren gewährleistet werden kann.

Der Bundesausschuss beschloss daher, nach umfangreicher Diskussion und  ausgiebiger Beratung mit den Geschäftsführern und Kassierern der Länder unter der Voraussetzung, dass der gegenwärtige Mitgliederbestand von 6.291  konstant bleibt – ab 01.01.2015-  eine Umlageerhöhung von  1,00 € auf 1,20 pro Mitglied und Monat.

 

Zu 4.

Die Bundesvereinigung arbeitet zu jeder Zeit auf der Grundlage der gültigen Finanzordnung und beschlossener  Jahreshaushaltspläne. Quartalsweise erfolgt wurde der Erfüllungsstand im Bundesausschuss beraten und bestätigt. Außerplanmäßige Vorhaben und Ausgaben werden im Bundessprecherkreis und Bundesausschuss  beraten und beschlossen.

Die Verwendung der Finanzmittel erfolgte satzungsgemäß, unsere Gemeinnützigkeit wurde über den gesamten Zeitraum anerkannt.

Intern prüfte die Revisionskommission die Buchführung  sowie die Kassen- und Bankbestände. Sie legt ihren Bericht dem Bundeskongress gesondert vor.

Zusätzlich fanden im Berichtszeitraum externe Prüfungen statt. Das waren eine Umsatzsteuer-Sonderprüfung durch das Finanzamt sowie eine Betriebsprüfung durch die Rentenversicherung- Bund über die ordnungsgemäße Abführung  der Sozialabgaben im Zeitraum 2010 – 2013.

Keine dieser Prüfungen führte zu Beanstandungen. Die Ordnungsmäßigkeit unserer Buchführung wurde stets hervorgehoben.

In diesem Zusammenhang gilt ein besonderer Dank unserem Buchhalter Günter Hoppe, der hier seit vielen Jahren eine  sehr gewissenhafte Arbeit leistet.

Der Prüfer des Finanzamtes hob bei der im Jahre 2013 bei uns durchgeführten Umsatzsteuer-Sonderprüfung hervor, dass wir mit der Kanzlei Dieterich einen sehr  guten, erfahrenen Steuerberater haben, bei dessen Klienten es nur ganz selten zu Beanstandungen kommt.

Die von ihm erstellten rechtsverbindlichen Jahresabschlüsse 2011 - 2013 können hier von interessierten Delegierten beim Kameraden Günter Hoppe eingesehen werden.

 

Liebe Kameradinnen  und Kameraden,

politische Arbeit lässt sich nicht in Prozenten messen und ausdrücken.

Die Arbeit in allen geplanten Positionen unseres Haushaltes ist politische Arbeit und bildet ein einheitliches Ganzes und dient  der Erfüllung unserer Satzung und letztlich der Verwirklichung des Schwures von Buchenwald.

Finanzarbeit ist nur dann politisch sinnvoll und erfolgreich, wenn wir uns  bei zu planenden Maßnahmen nicht zuerst fragen „Können wir uns das leisten und  wer soll das bezahlen?“  sondern zuerst die Frage stellen, „Was wollen wir mit der Maßnahme erreichen?“ um danach nach Wegen zu suchen, wie wir die Finanzierung gewährleisten werden.

Vor uns steht nun die Aufgabe, den Beschluss zur Anpassung der Beitragsumlage in allen Landesverbänden zu realisieren und seine politische Notwendigkeit unseren Kameradinnen und Kameraden zu erläutern. Die Begründung des Bundesausschusses vom 05.06.2014 zur Sicherung der Arbeit der Bundesvereinigung ist dafür eine gute Grundlage.

Die vor uns stehenden Aufgaben werden nicht geringer, aber ich bin  überzeugt, gemeinsam wird es uns gelingen durch eine gute Finanzarbeit die Realisierung  der in der Satzung festgelegten Aufgaben und der Beschlüsse des 5. Bundeskongresses zu Realisierung.